SessionNet | Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 24.01.2019 - 18:30-20:05 Uhr

Sitzung

TVA/001/2019

Gremium

Technischer und Vergabeausschuss

Raum

Zittau, Haus III, Beratungsraum 110

Datum

24.01.2019

Zeit

18:30-20:05 Uhr

Öffentliche Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 15.11.18
Ö 4	Sonstiges
Ö 5	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 5.1	Herr Bruns
Ö 5.2	Herr Böhm
Ö 5.3	Herr Johne, A.
Ö 6	Baubeschluss Amalienstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	250/2018	Beschlussvorlage Erläuterungsbericht Lageplan
Ö 7	Beschluss zur Vergabe des 1. Nachtrages zum Ing.-Vertrag "Innere Weberstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	265/2018	Beschlussvorlage
Ö 8	Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Zahnarztpraxis Slansky für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	260/2018	Beschlussvorlage
Ö 9	Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen JJ-Bikes für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	007/2019	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beschluss zur Anpassung der bestehenden Gebietsabgrenzung des Stadtumbau-Aufwertungsgebietes "Aufwertung Innenstadt" in Form der Gebietserweiterung um das Flurstück der Kindertagesstätte "Querxenhäus`l"
N 11	Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahmen Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - I. "Abbruch Villingenring 2"
N 12	Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahmen Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" – II. "Abbruch Villingenring 4,5,6"
N 13	Aufstellung eines B-Plans für den sogenannten unbeplanten Innenbereich der dreieckigen Fläche zwischen Lutherplatz, Chopinstraße und Schmalspurbahn in Zittau (Antrag Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
N 14	Sonstiges