Sitzung
SR/004/2011
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
28.04.2011
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit / Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
 
Ö 4
Vorstellung und Jahresbericht des Stadtkonzerns durch den Geschäftsführer
 
Ö 5
Mündlicher Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Zittau
 
Ö 6
Anfragen BürgerInnen
 
Ö 7
Mündlicher Informationsbericht zum aktuellen Stand zum Projekt "Doppik"
 
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Veräußerung des Grundstückes Heydenreichstraße 2, Flurstück- Nr. 1081n der Gemarkung Zittau.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 076/2011
Ö 9
Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 078/2011
Ö 10
Beschluss über die Billigung und Auslegung des geänderten Entwurfes des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII "Stadtteile von Zittau mit Ortsteil Pethau"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 070/2011
Ö 11
Beschluss über die Satzung zur 2. Verlängerung der Veränderungssperre für Teile des Geltungsbereiches des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII "Stadtteile von Zittau mit Ortsteil Pethau"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 071/2011
Ö 12
Beschluss über die Satzung zur 2. Verlängerung der Veränderungssperre für Teile des Geltungsbereiches des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXV "Ortsteil Hirschfelde"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 072/2011
Ö 13
Beschluss zur Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Museen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 081/2011
Ö 14
Nachtrag: 17.05.2011
Anfragen der Stadträte
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 15
Stundungen
 
N 16
Beschluss zur Ersteigerung der Grundstücke Reichenberger Str. 26 und 28, Flurstücke-Nr. 20 und 21 der Gemarkung Zittau.