Sitzung
VFA/001/2011
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
13.01.2011
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit / Protokollkontrolle
 
Ö 2
Sonstiges
 
Ö 3
Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes An der Ziegelei 3 im Ortsteil Hartau, Teil des Flurstückes Nr. 303/1 der Gemarkung Hartau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 005/2011
Ö 4
Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Förstereistraße 14 in Ebersbach, Flurstück Nr. 1370/2 der Gemarkung Ebersbach
 
Ö 5
Beschluss zum Antrag auf Mietbefreiung für das Grundstück Hainstraße 20 in Jonsdorf

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 007/2011
Ö 6
Beschluss zu Verfahrensweise mit Anträgen auf Minderung der Pacht bezügl. landwirtschaftlicher Flächen im Eigentum der Stadt Zittau, die vom Hochwasser 2010 betroffen waren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 012/2011

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Beschluss zum Erwerb von Teilflächen der Flurstücke 2008b, 2010/28, 2010/25, 2010/26, 2010/12 (Gemarkung Zittau)
 
N 8
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes Nr. 94/1 der Gemarkung Rosenthal
 
N 9
Beschluss zur Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 31/03/00 vom 23.03.2000 - Ergänzung des Flurstückes Nr. 1407/9 der Gemarkung Zittau
 
N 10
Beschluss zur Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke Nr. 1581 und 1583 der Gemarkung Niederoderwitz für den Bau der B 178n 3.BA
 
N 11
Beschluss über den Antrag auf Veräußerung des Gebäudes sowie des Grund und Bodens vom Erbbaugrundstück Weststraße 35 in Zittau, Flurstück Nr. 1495/4 der Gemarkung Zittau
 
N 12
Beschluss zur Verfahrensweise bezüglich der Übertragung des Grundstückes Straße des Aufbaues 2-4-6 im Ortsteil Hirschfelde, Flurstück- Nr. 412/6 der Gemarkung Hirschfelde
 
N 13
Beschluss zur Verfahrensweise bezüglich der Veräußerung des Grundstückes Straße des Aufbaus 2-6, Flurstück- Nr. 412/6 der Gemarkung Hirschfelde
 
N 14
Niederschlagung von Forderungen gegen eine Privatperson
 
N 15
Beschluss zum Rahmenvertrag zwischen der Stadt Zittau und der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH
 
N 16
Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm der Großen Kreisstadt Zittau für den Zeitraum vom 01.01.2011 bis zum 30.06.2012
 
N 17
Beschluss zur Anpassung der Laufzeit für die Zuschüsse an den SFZ Süd e.V. an die vertraglichen Vereinbarungen.