Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 11.05.2023

Sonstiges

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023 für die Amtszeit 2024-2028

Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme "Sanierung und Erweiterung Sporthalle Lisa-Tetzner-Straße"

Beschluss zur Einstellung eines Mitarbeiters

Beschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Ersatzneubau Brücke Komturstraße

Baubeschluss und Beschluss zur Zustimmung zum Erschließungs- und Übertragungsvertrag für den Ausbau der Christian-Keimann-Straße

Beschluss zur Belastungsvollmacht das Erbbaurecht am Grundstück Eckartsberger Str. 70 betreffend.

Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke 1840, 2623, 1842, 2620/2, 2621,1844 und 1808/8 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau

Grundsatzbeschluss zur Fortsetzung der Teilnahme am Programm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESFplus 2021- 2027“

Beschluss zur Feststellung der Ergebnisse der Zwischenrevision und zur Natural- und Finanzplanung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienstleistungen/BT Forstwirtschaft für die Jahre 2023 bis 2027

Beschlussantrag der Fraktion Die LINKE - Einführung einer Katzenschutzverordnung