SessionNet | Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 16.03.2023

Sitzung

VFA/046/2019-2024

Gremium

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Raum

Zittau, Ratssaal im Rathaus

Datum

16.03.2023

Zeit

17:02-19:23 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

Beschlussvorlage

887-3 Lageplan

708/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

220523 HiFe GE Ferrolegierung Lageplan TFvParzelle10 SR-Beschluss

539/2022/1

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Beschlussvorlage

Übersichtsplan

668/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

2025-17 Lageplan

703/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

2025-16 Lageplan

704/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

Ö 3 Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 09.02.2023

Ö 4 Sonstiges

Ö 5 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Verlängerung der Investitionsverpflichtung das Grundstück Hältergasse 2 betreffend.

Ö 6 VO2 Dok.Beschluss über die Veräußerung der Flurstücke 542/18 und 543/5 im Gewerbegebiet Ferrolegierung, Hirschfelde

Ö 7 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Zustimmung zum Verkauf, der Verlängerung und der Erweiterung des Erbbaurechtes am Grundstück Eckartsberger Str. 70, Flurstück- Nr. 1649a der Gem. Zittau.

Ö 8 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechtes am Grundstück Ziegelstraße 15 (Haus Domino), Flurstück- Nr. 2025/17 der Gem. Zittau.

Ö 9 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Entscheidung über die Veräußerung des Grund und Bodens zum Erbbaurecht, das Grundstück Ziegelstraße 15b, Flurstück- Nr. 2025/16 der Gem. Zittau, betreffend.

Nicht öffentlicher Teil:

N 10 Beschluss zur Entscheidung über die Einwände zum Haushalt 2023 der Großen Kreisstadt Zittau

N 11 Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2023 sowie der Finanzplanung

N 12 Beschluss zur Besetzung einer Stelle

N 13 Beschluss über die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räume sowie von Zusatzleistungen