SessionNet | Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 13.01.2022

Sitzung

VFA/031/2019-2024

Gremium

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

13.01.2022

Zeit

17:00-21:38 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

Beschlussvorlage Spenden

434/2021

Beschluss: Einzelabstimmung

Beschlussvorlage

339-11 OS Lageplan-Teilung Verkauf

444/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

1997-2 Zi Lageplan

446/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beratungsergebnis

Beschlussvorlage

Lageplan Beschlussvorlage Nr. 400-2021

400/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

2917 Zi Lageplan

2917 Zi Lageplan Leitungen mit Schutzstreifen

437/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

Ö 3 Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 09.12.2021

Ö 4 VO1 Dok.TexteBeschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Ö 5 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstückes- Nr. 339/11 der Gemarkung Oberseifersdorf.

Ö 6 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstückes- Nr. 1997/2 der Gem. Zittau, gelegen Gerhart- Hauptmann- Straße.

Ö 7 VO3 Dok.TexteBeschluss zur Veräußerung des bebauten Grundstückes Kretschamweg 4 im Ortsteil Dittelsdorf, Teilfläche von Flurstück- Nr. 112/1 Gem. Dittelsdorf, nach öffentlicher Ausschreibung.

Ö 8 VO3 Dok.TexteBeschluss zur Veräußerung der Parzelle 15 im Eigenheimstandort Am Walde im OT Eichgraben, Flurstück-Nr. 2917 der Gem. Zittau.

Nicht öffentlicher Teil:

N 9 Beschluss zur Zustimmung zu der Belastung des Erbbaugrundstückes Hochwaldweg 6 (Hochwaldbaude) mit Grundpfandrechten.

N 10 Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Großen Kreisstadt Zittau

N 11 Abwägungsbeschluss über Einzelfallentscheidungen für die Widmung und Einziehung von Straßen,

N 12 Abwägungsbeschluss über die Aufnahme von Straßen, Wegen und Plätzen in das Straßenbestandsverzeichnis

N 13 Fortschreibung des Straßenbestandsverzeichnisses von Hirschfelde, einschließlich Rosenthal und Drausendorf

N 14 4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

N 15 Beschlussantrag für ein Schadenserfassungsmanagement für Bergbaufolgeschäden durch den Tagebau Turów

N 16 Beschlussantrag Die LINKE-Fraktion - Beitrag zur Klimawende - E-Auto parken in Zittau gebührenfrei