SessionNet | Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 15.05.2014

Sitzung

TVA/005/2014

Gremium

Technischer und Vergabeausschuss

Raum

Zittau, Ratssaal im Rathaus

Datum

15.05.2014

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

066/2014/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

089/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

090/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

091/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

092/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

093/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

111/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

116/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung

Nicht öffentlicher Teil:

N 3 Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXV "Humboldt-Center Zittau"

Öffentlicher Teil:

Ö 4 Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 16.04.14

Nicht öffentlicher Teil:

N 5 Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2014 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

N 6 Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung/ Instandsetzung des Wohn- und Geschäftshauses Neustadt 34 in 02763 Zittau.

N 7 Beschluss zum Vertrag über die Zusammenarbeit während der Planung, des Baus und Instandhaltung der Brücke für Fußgänger und Radfahrer am Dreiländerpunkt zwischen den Städten Bogatynia(PL) Hrádek nad Nisou(CZ) und Zittau(BRD) -

Öffentlicher Teil:

Ö 8 VOTexteBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen, Neubau Feuerwehrgerätehaus Hirschfelde, Los 5 Erdbauarbeiten, Dr. Külz Straße 6, 02788 Zittau/OT Hirschfelde (Tischvorlage)

Ö 9 VOTexteBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen, Neubau Hort "Pfiffikus", Los 13.1 Außenanlagen 1. BA, Kämmelstraße 5, 02763 Zittau

Ö 10 VOTexteBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen, Neubau Hort "Pfiffikus", Los 21.2 Ausstattung/Möblierung, Kämmelstraße 5, 02763 Zittau

Ö 11 VOTexteBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen, Zentraldepot der Städtischen Museen, Los 6 Bauhauptleistungen, Brüderstraße 10, 02763 Zittau

Ö 12 VOTexteVergabebeschluss Ausstattung Markt und Rathausplatz (Tischvorlage)

Ö 13 VOTexteBeschluss zur Vergabe der Bauleistungen "Straßenbeleuchtung und Energieversorgung Markt/Rathausplatz"

Ö 14 VOTexteBeschluss zum Abbruch Wohnhaus mit Nebenanlagen sowie Freiflächengestaltung Chopinstraße 35c in 02763 Zittau

Ö 15 VOTexteVergabebeschluss "Erstellung lokale Entwicklungsstrategie" (Tischvorlage)

Ö 16 Anfragen der Stadträte

Ö 16.1 Herr Firle

Ö 16.2 Herr Dr. Harbarth

Ö 17 Sonstiges