SessionNet | Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 15.11.2018

Sitzung

TVA/012/2018

Gremium

Technischer und Vergabeausschuss

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

15.11.2018

Zeit

18:30-22:00 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

Beschlussvorlage

1706-V1-11-2018-LP-Strassenbau-M250-Stand 29.11.2018

1706-V2-11-2018-LP-Strassenbau-M250-Stand 29.11.2018

181206 Innere Weberstraße

Innere Weberstraße

211/2018

Beschluss: 1. Lesung

Beschlussvorlage

221/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

222/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

227/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

228/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung

Ö 3 Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 21.06.18 und 26.07.18

Ö 4 Sonstiges

Ö 5 Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

Ö 5.1 Stadtrat Dr. Kurze

Ö 5.2 Stadtrat Gullus

Ö 5.3 Stadtrat Böhm

Ö 5.4 Stadtrat Johne

Ö 6 VO5 Dok.TexteBaubeschluss Innere Weberstraße

Ö 7 VO1 Dok.TexteGewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Fotoservice Jens Böhme für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020

Ö 8 VO1 Dok.TexteGewährung einer Zuwendung an das Unternehmen FG-Moden für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020

Ö 9 VO1 Dok.TexteErhöhung der Zuwendung an das Unternehmen Hals-über-Krusekopf GmbH für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020

Ö 10 VO1 Dok.TexteGewährung einer Zuwendung an das Unternehmen JJ-Bikes für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020 (Tischvorlage)

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde"

N 12 Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen und Finanzierung des Erweiterungsbaus an der Oberschule "Parkschule", Karl-Liebknecht-Ring 4 in 02763 Zittau

N 13 Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudeensembles Markt 9 - Amalienstraße 4b

N 14 Anpassung der Berechnungsgrundlage für die Ermittlung von Kostenerstattungsbeträgen als Grundlage einer Bezuschussung mit Mitteln der Städtebaulichen Erneuerung

N 15 Sonstiges