SessionNet | Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 07.12.2017

Sitzung

VFA/011/2017

Gremium

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Raum

Zittau, Ratssaal im Rathaus

Datum

07.12.2017

Zeit

18:30-21:38 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

Beschlussvorlage Spenden

217/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

880-5-Schrammstraße 17 bar

200/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

202/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

204/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

Ö 3 Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 12.10.2017

Ö 4 Sonstiges

Ö 5 Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

Ö 5.1 Anfrage des Stadtrates Johne

Ö 5.2 Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

Ö 5.3 Anfrage des Stadtrates Thiele

Ö 5.4 Anfrage des Stadtrates Hiekisch

Ö 5.5 Anfrage des Stadtrates A. Johne

Ö 6 VO1 Dok.TexteBeschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Ö 7 VO2 Dok.TexteBeschluss zum Ankauf des Grundstückes Schrammstraße 17, Flurstück- Nr. 880/5 der Gemarkung Zittau.

Ö 8 VO1 Dok.TexteBeschluss zur Verfahrensweise hinsichtlich der Beteiligung des Verwaltungs- und Finanzausschusses bei Einstellungen in den EG 10 bis 12

Ö 9 VO1 Dok.TexteBeschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe zur Anteilsfinanzierung der Schulsozialarbeit 08/17 bis 12/17

Nicht öffentlicher Teil:

N 9.1 Wortmeldung Stadtrat Dr. Kurze sowie Oberbürgermeister Zenker zur Beschlussvorlage 204/2017

N 10 Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Flurstückes- Nr. 1091/2 der Gemarkung Zittau, gelegen an der West-/ Pescheckstraße.

N 11 Beschluss über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums der Großen Kreisstadt Zittau (Gebührensatzung FTZ - GebSFTZ)

N 12 Überprüfung der Barrierefreiheit von Wahllokalen

N 13 Beschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau am Netzwerk "Oberlausitzer Umgebindehausstraße"

N 14 Information zur Ausschreibung einer mittelbaren/gedanklichen Krankheitsvertretung