SessionNet | Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 11.05.2017

Sitzung

TVA/005/2017

Gremium

Technischer und Vergabeausschuss

Raum

Zittau, Haus III, Beratungsraum 110

Datum

11.05.2017

Zeit

18:30-21:45 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

Beschlussvorlage

069/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

072/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

075/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Beschlussvorlage

076/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Beschlussvorlage

ANLAGE1 Geltungsbereich Bebauungsplan Nr.XI Industriebrache Nr.5 Lautex Weststraße

079/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

085/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung

Ö 3 Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 16.03.17

Ö 4 Sonstiges

Ö 5 Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

Ö 5.1 Herr Gullus

Ö 6 VO1 Dok.TexteBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Ertüchtigung der Oberschule "Schule am Burgteich", Alte Burgstraße 7a in Zittau, Los 3a Malerarbeiten Wände

Ö 7 VO1 Dok.TexteBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den Abbruch der ehemaligen Kaufhalle Mitte in Zittau auf der Albertstraße, Los 1 Abbrucharbeiten

Ö 8 VO1 Dok.TexteBeschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsbild Tragwerksplanung, für die Baumaßnahme Notsicherung Hochwaldbaude

Ö 9 VO1 Dok.TexteBeschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsbild Gebäude, für die Baumaßnahme Notsicherung Hochwaldbaude

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Erteilung von Befreiungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. XI "Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße"

Ö 11 VO1 Dok.TexteBeschluss zur Weiterleitung entsprechender Fördermittel für das EFRE-Projekt "Citymanager"

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Beschluss zur Erhöhung des Förderrahmens im BLP "Städtebaulicher Denkmalschutz" zur Absicherung des Gesamtfinanzierungskonzeptes des 2. Bauabschnittes für die Maßnahme "Modernisierung und Instandsetzung Innere Weberstraße 37/39"

N 13 Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau einer Sporthalle "Schule an der Weinau", Weinauallee 1 in 02763 Zittau

N 14 Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans Nr. XXV "Ortsteil Hirschfelde"

N 15 Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"

N 16 Beschluss zum Verkehrskonzept „Historischer Stadtkern Zittau“

N 17 Beschluss zur Variantenbetrachtung Umzug Technisches Rathaus

N 18 Information zu im Jahr 2016 vergebenen Planungsleistungen und zur weiteren Verfahrensweise bei der Vergabe von Planungsleistungen